Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik: Integration stärker belohnen

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Gespeichert von Sabrina Bersheim am 13. Juli 2017 - 14:37
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13. Juli 2017

Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik: Integration stärker belohnen

Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp sprach sich am 13. Juli im Düsseldorfer Landtag gegen einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan aus. Stattdessen sei eine grundsätzliche Änderung der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik nötig, die Integration stärker belohne.

 

Die Sicherheitslage in Afghanistan sei nach wie vor schwierig, deshalb würden Abschiebungen dorthin bereits äußerst zurückhaltend vorgenommen. Zudem werde auf Seiten des Bundes gerade die Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan vorgenommen und die Einschätzungen der vor Ort tätigen Hilfsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen einbezogen. Diese gelte es abzuwarten.

Stamp sprach sich für eine grundsätzliche Änderung der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik aus, die auf der einen Seite die Integrationsleistung stärker belohne und auf der anderen Seite konsequenter gegen Integrationsverweigerer vorgehe.

Der Minister für Integration und Flüchtlinge sprach bei der Sitzung im Plenum zum Antrag der Grünen „Afghanistan ist nicht sicher - Abschiebungen aussetzen - Schutzbedarf der Geflüchteten anerkennen“.

 

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