Frequenzumstellung

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Gespeichert von Flowconcept am 23. Dezember 2014 - 15:21
Mobilfunkmasten auf einem Gebäude

Entschädigungszahlungen nach Frequenzumstellung

Entschädigungszahlungen aufgrund der Umwidmung von Frequenzen im Bereich 790 bis 862 MHz

Durch Frequenzumwidmungen zugunsten moderner Mobilfunkanwendungen kann es zu Störungen bei Funkmikrofonen kommen, die dadurch unter Umständen unbrauchbar werden. Gemeinnützige Organisationen können jedoch Entschädigungen aus Bundesmitteln beantragen.

 

Entschädigungsrichtlinie Digitale Dividende 2 (700 MHz Band)

Im Rahmen der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung beschlossen, die Frequenzen im 700 MHz Band an den Mobilfunk zu versteigern. Diese Frequenzen werden zurzeit noch von Fernsehsendern und von drahtlosen Produktionsmitteln (Funkmikrofone, In-Ear-Systeme) genutzt. Sie müssen in den Frequenzbereich 470 -694 MHz wechseln.

Von der Umstellung sind alle Einrichtungen und Unternehmen betroffen, die drahtlose Produktionsmittel für die Produktion und die Durchführung von Veranstaltungen einsetzen. Das sind vor allem Organisationen der Kultur-und Kreativwirtschaft und des Sports. Zu den Nutzern drahtloser Produktionsmittel zählen u.a. kommunale und freie Theater, Konzerthäuser, Soziokulturelle Zentren, Bildungseinrichtungen, aber auch Kirchen und Sportanlagen. Sie müssen im Regelfall neue Geräte anschaffen, weil es nur in Ausnahmefällen möglich sein wird, die Geräte auf die neuen Frequenzen umzustellen.

Anders als bei der Digitalen Dividende 1 waren die Länder jetzt frühzeitig in die Entscheidung über die Versteigerung und die Entschädigung eingebunden.Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt die Digitale Agenda der Bundesregierung, weil nur bei einer terrestrischen Verbreitung kurzfristig flächendeckend überall schnelles Internet (50 Mbit/s) zur Verfügung gestellt werden kann. Dies ist insbesondere für die ländlichen Gebiete in NRW von Bedeutung, weil eine Verkabelung noch länger dauern wird. Deshalb hat die Landesregierung die Versteigerung des 700 MHZ-Bandes unterstützt.

Sie hat aber in einer Vereinbarung zwischen den Ländern und der Bundesregierung darauf gedrängt, dass vor einer Aufteilung der Versteigerungserlöse auf Bund und Länder die Kosten für die Umstellung der TV-Sender und die Entschädigung für Funkmikrofone erstattet werden. Als zuständiges Ministerium für Kultur und Sport haben wir immer wieder das Augenmerk auf eine angemessene Entschädigung der Nutzer drahtloser Produktionsmittel gelegt. Das gilt insbesondere für die Geräte in öffentlichen Einrichtungen wie Theatern oder in Organisationen, die im Wesentlichen aus öffentlichen Mittel finanziert werden. Soweit Umstellungskosten nicht vom Bund erstattet werden, müssen sie von der öffentlichen Hand ausgeglichen werden, wenn sie die Einrichtung nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann.
 
Das Erstattungsverfahren wird ab 2016 von der BAV umgesetzt. Weitere Informationen und die Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für Ausgleichszahlungen an Nutzer drahtloser Produktionsmittel ("PMSE") Sendernetzbetreiber für aus der Umwidmung der Frequenzen im Frequenzbereich 694 bis 790 MHz resultierende Umstellungskosten (RL-UmstKoPMSE700).

Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für Ausgleichszahlungen an Nutzer drahtloser Produktionsmittel ("PMSE") Sendernetzbetreiber für aus der Umwidmung der Frequenzen im Frequenzbereich 694 bis 790 MHz resultierende Umstellungskosten (RL-UmstKoPMSE700).
 

 

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