Kulturfördergesetz

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Gemälde von Wassily Kandinski: „Komposition IV“

Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der Kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen – Kulturfördergesetz (KFG)

Das Kulturfördergesetz will zu mehr Transparenz und Planungssicherheit in der Kulturförderung beitragen

Die Landesverfassung verpflichtet das Land zur Förderung von Kunst und Kultur. Das Kulturfördergesetz soll diesen Verfassungsauftrag konkretisieren und ausgestalten.

 

Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das eine gesetzliche Regelung für die Kulturförderung trifft. Die Landesverfassung verpflichtet das Land zur Förderung von Kunst und Kultur. Das Kulturfördergesetz, das am 24.12.2014 in Kraft getreten ist, konkretisiert diesen Verfassungsauftrag und gestaltet ihn aus.

Das Kulturfördergesetz bedeutet eine kulturpolitische Standortbestimmung, in der die wesentlichen Ziele, Schwerpunkte und Grundsätze der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen definiert werden. Es geht darum, die politische Bedeutung der Kultur und der Kulturförderung des Landes deutlich zu machen und zu stärken sowie zu einer zukunftsfähigen Entwicklung der Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens beizutragen. Das Gesetz trägt zu mehr Transparenz und Planungssicherheit in der Kulturförderung bei.

Was regelt das Kulturfördergesetz?

  • Das Kulturfördergesetz richtet sich in erster Linie an das Land. Es regelt umfassend die Handlungsfelder und Verfahrensweisen der Landeskulturförderung.
  • Das Gesetz wahrt die verfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie der Kommunen. Es greift also nicht in die Entscheidungsfreiheit der Städte und Gemeinden ein.
  • Das Gesetz führt für die Kulturförderung des Landes zwei neue Instrumente ein: den Kulturförderplan und den Landeskulturbericht.

Der Kulturförderplan soll zukünftig jeweils für 5 Jahre die Ziele und Schwerpunkte der Landesförderung festlegen. Zwar steht der Plan unter dem Vorbehalt der jährlichen Beschlussfassung des Haushaltsgesetzgebers, doch bedeutet er eine  politische Konsensbildung und Festlegung der Landesregierung, die für die Kulturschaffenden und -verantwortlichen im Land eine erhebliche verbesserte Vorhersehbarkeit und mehr Planungssicherheit bedeutet.

Der Landeskulturbericht nimmt einmal in jeder Legislaturperiode zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen Stellung - also nicht nur zur Landeskultur sondern auch zur Kultur in den Gemeinden. Er ist in einem mehrjährigen Arbeits- und Forschungsprozess, an dem zahlreiche Institutionen und Personen beteiligt waren, erarbeitet worden. Er enthält statistische Daten, Evaluationen und Forschungsergebnisse, die für die Kulturarbeit und Kulturförderung aller Ebenen von Nutzen sind.

  • Das Gesetz zielt auf eine Intensivierung und Verbesserung der Kooperation und Kommunikation zwischen Land und Gemeinden sowie auf ein besseres Ineinandergreifen dieser beiden Ebenen der Kulturförderung ab.
  • Auch der Landeskulturbericht wird sowohl durch den Erarbeitungsprozess als auch durch die aus seinen Ergebnissen zu ziehenden Schlussfolgerungen dazu beitragen.
  • Mit dem Gesetz wird die kulturelle Bildung in einem umfassenden Sinne zum Querschnittsthema der Kulturförderung. Das Gesetz verankert u.a. die kulturelle Bildung als Auftrag für alle Kulturinstitutionen des Landes.
  • Im Zusammenhang mit dem Gesetz wurde eine Förderrichtlinie geschaffen, welche für einige Verbesserungen und Erleichterungen im Zuwendungsverfahren sorgt.
  • Das Gesetz bewahrt den Freiraum, den Kunst und Kultur zu ihrer autonomen Weiterentwicklung benötigen.  

Mit dem Kulturförderplan, der zukünftig jeweils am Anfang einer Legislaturperiode aufgestellt wird, mit dem die gesamte Kulturlandschaft betreffenden Landeskulturbericht NRW, mit dem schon seit einigen Jahren existierenden Kulturförderbericht sowie mit den Evaluationen der Fördermaßnahmen und den damit verbundenen Wirksamkeitsdialogen (§§ 22-27 KFG) entsteht für den Kulturbereich eine in Deutschland bisher einmalige Governance-Struktur.

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