Jugend- und Familienministerkonferenz unterstützt die Integration junger Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien

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3. Juni 2016

Jugend- und Familienministerkonferenz unterstützt die Integration junger Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) haben auf ihrer Sitzung am 2. und 3. Juni in Dresden das Potenzial der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Jugendarbeit für die Integration junger Flüchtlinge betont. In einem Leitantrag fordern sie unter anderem eine altersgerechte Förderung für Kinder und Jugendliche – auch unabhängig von der Bleibeperspektive.

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Die Jugend- und Familienminister sehen die besondere Verantwortung für geflüchtete Kinder und Jugendliche und deren Familien und betonen, dass die UN-Kinderrechtskonvention Maßstab einer humanitären Aufnahme ist. Auch unabhängig von der Bleibeperspektive sei der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefährdungen unabdingbar. Alle Kinder müssten darüber hinaus altersgerecht gefördert werden.
 
Die amtierende Vorsitzende der JFMK, Sachsens Jugend- und Familienministerin Barbara Klepsch, sagte: "Die Kinder- und Jugendhilfe hat ein beachtliches Integrationspotenzial, das es zu nutzen gilt." Es müsse gelingen, die jungen Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien, die voraussichtlich für eine längere Zeit in Deutschland leben würden, frühzeitig und nachhaltig in unsere Gesellschaft zu integrieren. "Wir sollten aber ebenso darauf achten, dass auch für Kinder, Jugendliche und deren Familien, die unser Land wieder verlassen müssen, die Zeit in Deutschland möglichst keine verlorene Zeit für das Aufwachsen der Minderjährigen wird, sondern im Sinne des Kindeswohls förderlich genutzt wird."

Ministerin Christina Kampmann auf der Sitzung der Jugend- und Familienministerkonferenz in Dresden. (c) Steffen Giersch

Daneben haben sich die Jugend- und Familienminister einem Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen angeschlossen, der die Bundesregierung auffordert, den Ländern die freiwerdenden Mittel aus dem Wegfall des Betreuungsgeldes ab 2019 dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Sie sollen für eine Verbesserung der Kinderbetreuung und für familienpolitische Leistungen eingesetzt werden. Bisher hat der Bund lediglich einer Zuweisung bis 2018 zugestimmt. NRW stellt seinen Anteil an diesen Mitteln komplett für die frühkindliche Bildung zur Verfügung und plant, dies auch in Zukunft zu tun.
 
Ministerin Kampmann brachte außerdem einen Antrag ein, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Kinderzuschlags zu erarbeiten. Die JFMK stimmte diesem Antrag einstimmig zu. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass das Potential des Kinderzuschlags künftig noch besser ausgeschöpft werden müsse – vor allem vor dem Hintergrund der Wirksamkeit als Instrument zur Minderung von Armutsrisiken von Familien und zugleich zur Etablierung von Erwerbsanreizen. Die Vorschläge der Bundesregierung sollen dafür sorgen, dass Gruppen von Familien, die soziale Unterstützung benötigen, vom Kinderzuschlag aber wegen der eng gefassten Zugangsvoraussetzungen bislang abgeschnitten sind, künftig davon profitieren können. Dies betrifft oft die Alleinerziehenden, sodass hierzu entsprechende Anpassungen erwartet werden. Die JFMK begrüßte die Erhöhung des Kinderzuschlags zum 1. Juli 2016 von 140 Euro auf maximal 160 Euro im Monat, forderte aber eine regelmäßige Überprüfung der Kinderzuschlagshöhe ein, um zu vermeiden, dass sich der Abstand zu den regelmäßig angepassten Regelsätzen nach dem SGB II und damit der Kreis der Kinderzuschlagsberechtigten ständig verringert.
 
Die JFMK beschloss außerdem einstimmig, den Bund aufzufordern, das Vermögen der Bundesstiftung "Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens" von derzeit rund 92 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro aufzustocken. Grund dafür sind die seit der Errichtung im Jahr 1993 deutlich erhöhten Fallzahlen sowie die Inflation.
 
Die Jugend- und Familienministerkonferenz ist das Fachgremium der für die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder. Am Treffen nahmen auch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, und Aydan Özoğuz, die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration teil.
 
Die JFMK berät über und beschließt Angelegenheiten der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Rechtliche, fachliche und politische Fragen werden gemeinsam abgestimmt. Besonders die Themen Kindertagesbetreuung, Hilfen zur Erziehung, Fragen der Jugendarbeit, des Medienschutzes oder Weiterentwicklung einer bedarfsgerechten Familienpolitik werden regelmäßig beraten.

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