Kinderbildungsgesetz

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Frau mit Kind beim Anschauen eines Heftes

Kinderbildungsgesetz NRW

Das Landesgesetz regelt die Grundlagen und die Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen

Das Kinderbildungsgesetz regelt die Rahmenbedingungen für die frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalen.

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Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz)  regelt seit 1. August 2008 die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen. 

Bildungsvereinbarung NRW vom 30.04.2015 (PDF, 27.4 KB) sind der Bildungsbegriff und das Bildungsverständnis formuliert. Die Stärken der Kinder sind der Ausgangspunkt ihrer alltagsintegrierten, ganzheitlichen Förderung. Gemeinsame Bildung und Erziehung aller Kinder wird mit individueller Förderung und Hilfe verbunden, denn nur so kann die Persönlichkeitsentwicklung des Kindes bestmöglich gefördert werden. Dieser Bildungsauftrag des Elementarbereichs ist im Gesetz verankert. Bildungschancen und Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder von Anfang an tatsächlich zu verbessern hat für das Land Nordrhein-Westfalen höchste Priorität. Bildung muss für alle Kinder unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zugänglich sein. Mit einem ersten Schritt in die Beitragsfreiheit werden in Nordrhein-Westfalen seit dem 1. August 2011 für das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung keine Elternbeiträge mehr erhoben. 

Die Bildungs- und Erziehungsarbeit in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege steht in der Kontinuität des kindlichen Bildungsprozesses, der in der Familie beginnt und bei dem Selbstbildung durch unmittelbare Wahrnehmung und aktives Handeln einerseits und Einfluss der Umgebung andererseits im wechselseitigen Verhältnis zueinander stehen. Mit diesem Verständnis nimmt frühkindliche Bildung das Kind individuell und ganzheitlich mit seinen vielfältigen Stärken und Entwicklungspotenzialen in den Blick. Wichtige Grundlage hierfür ist die regelmäßige alltagsintegrierte wahrnehmende Beobachtung des Kindes, die in eine regelmäßige Dokumentation mündet und die auch Gegenstand von Entwicklungsgesprächen mit den Eltern ist. 

Zur Bekräftigung des angestrebten Qualitätsentwicklungsprozesses für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen hat das Land gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege und den Kirchen eine Vereinbarung über die Fort- und Weiterbildung der pädagogischen Kräfte geschlossen.

Im Zuge der Revision des Kinderbildungsgesetzes wurden die sprachliche Bildung und die zusätzliche Sprachförderung in der Kindertagesbetreuung neu ausgerichtet. Bei den Kindern, die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege besuchen, wird kontinuierlich und unter Verwendung geeigneter Verfahren die sprachliche Entwicklung von Anfang an beobachtet und soweit die elterliche Zustimmung vorliegt dokumentiert. Durch diese Neuausrichtung wird für jedes Kind eine gezielte Sprachförderung nach dem individuellen Bedarf gewährleistet.

Das Land leistet einen weiteren Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit in NRW: Ungleiches muss auch ungleich behandelt werde, um der inakzeptablen Anhängigkeit individueller Bildungschancen von sozialer Herkunft entgegenzuwirken. Gerade den Kindertageseinrichtungen kommt beim Ausgleich von Benachteiligungen eine besondere Rolle zu, sie haben die beste Möglichkeit, Kinder in sehr jungem Alter zu stärken und  Benachteiligungen  entgegenzuwirken. Für mehr Bildungsgerechtigkeit und für bessere Bildungschancen stellt das Land zusätzlich 45 Millionen Euro zur Verfügung, die Kindertageseinrichtungen mit einem hohen Anteil von Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf (plusKITAs) zur Verfügung gestellt werden.

Um Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu unterstützen wurde das Wunsch- und Wahlrecht, das bereits im Achten Sozialgesetzbuch (SGB VIII) verankert ist, auch in das Kinderbildungsgesetz aufgenommen (§ 3a KiBiz) und gestärkt. Eltern haben demnach das Recht, für ihr Kind ein Betreuungsangebot zu wählen, das ihren Vorstellungen am ehesten entspricht. Es bezieht sich auf tatsächlich vorhandene Plätze, das heißt, es steht unter dem Vorbehalt, dass in der gewünschten Tageseinrichtung oder bei der ausgewählten Tagespflegeperson auch tatsächlich Plätze zur Verfügung stehen. 

Eltern sind die wichtigsten Partner für die pädagogischen Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung. Das KiBiz räumt den Eltern verschiedene Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte ein, die ihnen die Möglichkeit eröffnet, sich konstruktiv in den Bildungs- und Erziehungsprozess einzubringen. Darüber hinaus wird seit dem Kindergartenjahr 2011/2012 auch eine demokratisch legitimierte örtliche und überörtliche Elternmitwirkung ermöglicht (Jugendamtselternbeiräte und Landeselternbeirat).

Neben den dargestellten Aspekten finden sich im KiBiz weitere wichtige rechtliche Grundlagen für die Praxis der Kindertagesbetreuung in NRW: So hat sich beispielsweise der Personaleinsatz in den Einrichtungen an den Beschreibungen der Gruppenformen in der Anlage zu § 19 Kinderbildungsgesetz zu orientieren; sie ist in Verbindung mit der Personalvereinbarung (Vereinbarung zu den Grundsätzen über die Qualifikation und den Personalschlüssel (PDF, 24.7 KB)) die Grundlage für die Personalbemessung. Das KiBiz enthält außerdem Regeln zum Diskriminierungsverbot, zur Inklusion, zur Zusammenarbeit mit Grundschulen oder Vorgaben zu Öffnungszeiten und Schließtagen. Näheres finden Sie hier (Kinderbildungsgesetz (KiBiz) PDF, 296 KB).

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