Schutz und Rechte für Kinder: UN-Kinderrechtskonvention wird 25 Jahre

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Fünf spielende Kinder in der Natur
5. April 2017

Schutz und Rechte für Kinder: UN-Kinderrechtskonvention wird 25 Jahre

Vor 25 Jahren, am 5. April 1992, hat sich die Bundesrepublik Deutschland zu den Kinderrechten bekannt. Mit der Konvention fordert die Staatengemeinschaft unter anderem das Recht auf einen Namen, eine Staatszugehörigkeit, aber auch auf Gesundheit, Bildung und Ausbildung.

 

Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen definiert nicht nur Kinderrechte, sondern legt wesentliche Standards zum Schutz von Kindern weltweit fest. 196 Staaten haben die Konvention heute unterzeichnet. Damit ist sie der weltweit meistratifizierte völkerrechtliche Vertrag.
 
Ende März hat das Land Nordrhein-Westfalen eine Bundesratsinitiative gestartet, mit der die Rechte von Kindern in das Grundgesetz aufgenommen werden sollen. Mit der Initiative soll die Stellung von Kindern in der Gesellschaft gestärkt werden. Das allgemeine Bewusstsein dafür, dass Kinder eigene Grundrechte haben, die zu respektieren sind, soll geschärft werden. Ziel ist es, einen neuen Absatz 5 in Artikel 6 des Grundgesetzes zu erwirken, der die Grundrechte von Kindern maßgeblich berücksichtigt.
 
Familienministerin Christina Kampmann betonte bei der Vorstellung der Initiative Ende März, dass mit einer Festschreibung von Kinderrechten im Grundgesetz Kinderinteressen, beispielsweise bei Stadt- und Verkehrsplanung, im Bildungs- und Gesundheitsbereich und überall, wo ihre Belange berührt sind, maßgeblich beachtet werden: "Kinder sollen endlich den Stellenwert in unserer Gesellschaft bekommen, der ihnen zusteht. Durch die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz werden Kinder und Jugendliche endlich nicht mehr Objekte rechtlicher Bewertung, sondern eigenständige Rechtspersönlichkeiten. Die Kinder von heute sind die Erwachsenen von morgen. Sie sind unsere Zukunft."
 
Der neue Absatz im Grundgesetz soll zwei zentrale Elemente und Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention enthalten, die im geltenden Recht und in der Rechtspraxis derzeit noch nicht hinreichend beachtet werden. Das ist zum einen das "Kindeswohlprinzip" aus Artikel 3 Absatz 1 und das "Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung" aus Artikel 12 Absatz 1. Viele Verbände, Nicht-Regierungs-Organisationen und Persönlichkeiten fordern bereits seit Jahren, die Rechte von Kindern durch Erwähnung im Grundgesetz zu bekräftigen.

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