Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Spannungsfeld zwischen Jugendrecht und Asylrecht

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Gespeichert von chefredakteur am 5. Dezember 2014 - 14:24
Trauriges Mädchen sitzt nachdenklich auf dem Boden vor einer Mauer

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Spannungsfeld zwischen Jugendrecht und Asylrecht

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Gesetzliche Neuregelungen zur Verteilung

Die gesetzlichen Neuregelungen und die aktuell hohen Fallzahlen stellen für viele Jugendämter eine große Herausforderung dar. Neben der Verteilung bleibt die Aufgabe einer guten Unterbringung, Versorgung und Betreuung bestehen.

 

Am 4. Dezember 2015 hat der Landtag das Fünfte Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes beschlossen. Das Gesetz regelt die landesinterne regionale Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.

Grundlage dafür ist das bereits zum 1. November 2015 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter ausländischer Minderjähriger. Mit der damit verbunden Neuregelung wurde eine länderübergreifende Verteilung von unbegleiteten Minderjährigen eingeführt, die mit dem Landesausführungsgesetz nun um ein landesinternes Verteilungsverfahren ergänzt wurde.

Zuständig für die Verteilung ist die Landesstelle NRW beim Landesjugendamt des Landschaftsverbands Rheinland.

Bereits seit dem 1. November wurde mit der Verteilung unbelgeiteter minderjähriger Flüchtlinge begonnen. Damit verbunden sind zahlreiche Neuregelungen und Verfahrensumstellungen, über die Jugendämter und andere beteiligte Institutionen informiert wurden.

Handreichung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen

In Folge der weitreichenden Änderungen der letzten Jahre wurde die Handreichung fortgeschrieben. Die Veröffentlichung erfolgt in gemeinsamer Herausgeberschaft des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, des Ministeriums für Inneres und Kommunales, des Landschaftsverbandes Rheinland - Landesjugendamt Rheinland und des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe - Landesjugendamt Westfalen.
In der Handreichung werden die aktuellen (Stand 15.03.2017) rechtlichen Rahmenbedingungen, Anforderungen und Abläufe beschrieben und darüber hinaus Hinweise gegeben, wo Gestaltungsspielräume bestehen und wie diese genutzt werden können. Zu weiteren Themen sind zudem Hintergrundinformationen formuliert. Damit fasst die Handreichung den derzeitigen Status quo im Bereich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen zusammen.
Die Handreichung ist derzeit nur in einer Online-Version verfügbar.
                                                                                                                         

Online Materialsammlung zur Handreichung:

 Erlasse und Informationsschreiben der Landesregierung

Weitere Materialien für die Arbeit mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Wichtige Gerichtsentscheidungen

 

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